Blog

Steuerstrafrecht


30. September 2015 Facebook Twitter LinkedIn Google+ Allgemein


Zu dem Steuerstrafrecht gehören Vorschriften, die Zwangsmaßnahmen wegen Pflichtverletzungen gegen das Steuerrecht anordnen. Was aber sind Steuern? Die Bezeichung Steuer bedeutet Hilfe, Stütze, Abgabe. Eine genaue Begriffserklärung lässt sich in Paragraph 3 AO finden. Das Steuersystem ist überaus umfassend.Man unterscheidet zwischen verschiedenen Steuerarten. Beispielsweise: Lohnabgaben, Einkommensabgaben, Mehrwertsteuer, Kaptialertragssteuer, Grunderwerbssteuer, Ökosteuer, Kinosteuer, Branntweinsteuer, Kaffeesteuer, Stromsteuer, Kfz-Steuer, Erbschaftssteuer, Grundsteuer, Hundesteuer, Zweitwohnsitzabgaben, Schaumweinsteuer, Kirchensteuer und diverses mehr., In jeder Stadt sind etliche fachkundige Rechtsanwälte zu finden. Es empfiehlt sich einen Fachmann aufzusuchen, da dieser über sehr viel Erfahrung und Fachwissen verfügt. Über einen Anwalt kann Einsicht in die Akten beantragt werden. Die betroffene Person kann das nicht selbstständig beantragen. Angesichts der Einsichtnahme kann der Anwalt eine Verteidigungsstrategie entwickeln. Es steht dem Beschuldigten frei etwas zu sagen oder stillschweigen zu bewahren. Eine Mitwirkung kann kann das Strafmaß durchaus positiv beeinflussen. Wenn sich die Verdächtigung nicht bestätigt, wird das Ermittlungsverfahren eingestellt. Anderenfalls kann das Verfahren gegen Zahlung einer Auflage eingestellt werden. Es ist sinnvoll frühzeitig auf eine gemeinsame Lösung hinauszuarbeiten, damit das Ermittlungsverfahren schnell beendet werden kann. Ansonsten kann sich ein Steuerstrafverfahren sehr in die Länge ziehen. Insbesondere, weil es jede Menge Ermittlungsverfahren gibt und die Ermittlungen oftmals total lange fortdauern. Wenn keine Einigung möglich ist, dann wird ein gerichtliches Verfahren eingeleitet. Während des Verfahrens wird begutachtet, inwiefern eine Hinterziehung von Steuern oder eine sonstige Straftat gegeben ist. Letztendlich spricht der Richter ein Urteilsspruch. Dann erfolgt entweder eine Schuldigsprechung oder ein Schulderlass oder eine Geldstrafe oder die Einstellung des Verfahren., Das Steuerrecht schreibt die Fesetzung und Erhebung von Steuern vor. Wenn jemand gegen diese Regelungen verstößt, greift das Steuerstrafrecht. Die Vorschriften sind vorwiegend in der Abgabenordnung aufzufinden. Im letzten Teil der Abgabenordnung sind die Straf- und Ordnungswidrigkeitenvorschriften dargestellt. An dieser Stelle finden sich Regelungen zu der Steuerhinterziehung und zur Steuerverkürzung und zusätzliche Vorschriften über das Steuerstrafrechtsverfahren. Häufig gibt es eine Sanktionierung wegen Steuerhinterziehung. D.h. jemand zahlt nicht die gesetzmäßig festgesetzte Höhe der Steuern, verschweigt relevante Tatsachen oder macht nicht korrekte oder gar keine Angaben gegenüber der Behörde. Der Straftäter reicht eine falsche oder unvollständige Steuererklärung ein oder unterlässt es komplett eine Steuererklärung fertigt überhaupt keine Steuererklärung an., Die Strafe ist entweder Geldstrafe oder Gefängnisstrafe. Das bemisst sich nach der Höhe, der Dauer und zusätzlichen Tatsachen. Steuerordnungswidrigkeiten dürfen bloß mit einer Geldbuße bestraft werden. Dazu gehört z.B. die Kürzung der Steuer, Steuergefährdung oder ähnliches. Es können auch in anderen Gesetzesbüchern Vorschriften zu finden sein. Zum Beispiel im Umsatzsteuergesetz. In den letzten Monaten haben sich Gruppierung des Öfteren selbst angezeigt wegen Steuerhinterziehung. Auf diesem Weg kann eine Strafbefreiung erfolgen. Es ist ratsam stets einen Rechtsberater zu bestellen, da das Steuerstrafrecht überaus vielschichtig ist. Wenn jemand in die Verdächtigung der Hinterziehung der Steuern gerät, wird ein Strafverfahren eingeleitet. Es wird dann begutachtet, ob wirklich eine Verdächtigung vorliegt. Die Fahnder leiten allerlei Ermittlungen ein. Hierzu gehört u.a. die Hausdurchsuchung, die Beschlagnahmung und Vernehmungen von Personen. Bei der Durchsuchung können die Fahnder Gegenstände und Unterlagen einziehen. Voraussetzung einer solchen Hausdurchsuchung ist stets ein Durchsuchungsbeschluss. Anderenfalls dürfen die Beamten die Wohnung nicht betreten und auf keinen fall etwas sicherstellen. Wegen der hohen Zahl an Steuerhinterziehungen nimmt die Anzahl an Kanzleien zu, die sich darauf spezialisieren.